Deutschland

Verfassungsschutz stuft AfD als rechtsextrem ein – Debatte um Parteiverbot neu entfacht Berlin – Die Diskussion um ein mögliches Verbot der AfD gewinnt erneut an Dynamik. Hintergrund ist ein aktuelles, jedoch noch nicht gerichtlich verwertbares Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz, das die Gesamtpartei als „gesichert rechtsextrem“ einstuft, berichtet msn. Während juristische Verfahren anstehen, wagt das Meinungsforschungsinstitut INSA einen Blick in die Zukunft: Wie würden sich AfD-Wählerinnen und -Wähler verhalten, sollte […]

In einer bewegenden Videobotschaft zum 100-jährigen Jubiläum des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) würdigte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die internationale Bedeutung der Organisation für Bildung, Wissenschaft und Völkerverständigung. Der Festakt fand am 6. Mai 2025 im Humboldt Forum in Berlin statt – dem historischen Gründungsort des DAAD. Steinmeier erinnerte an die Geschichte des Gebäudes, in dem der DAAD 1925 entstand – dem ehemaligen Berliner Stadtschloss, das nach dem Ersten Weltkrieg nicht mehr […]

In ganz Deutschland ist es zu einem massiven Ausfall des Digitalfunks bei Polizei, Feuerwehr und weiteren Rettungsdiensten gekommen. Betroffen sind alle Bundesländer – allerdings in unterschiedlichem Ausmaß. Die Ursache der Störung ist derzeit noch unklar, ein möglicher Hackerangriff wird nicht ausgeschlossen. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage bestätigte, sei der bundesweite Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) erheblich gestört. Ein Sprecher der Bundesanstalt für den Digitalfunk (BDBOS) erklärte: „Tatsächlich […]

80 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg: Mahnung zur Verantwortung Zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs ruft die Welthungerhilfe zu einer stärkeren Unterstützung der Ukraine auf. Marlehn Thieme, Präsidentin der Hilfsorganisation, betont im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung die besondere Verantwortung Deutschlands: „Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung. Heute, nach acht Jahrzehnten Frieden und Wohlstand in Europa, ist dieses Datum Mahnung und Ansporn zugleich.“ Weltweit […]

Friedrich Merz ist am heutigen Dienstag im zweiten Wahlgang vom Bundestag zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden – doch der Weg dorthin war alles andere als ein souveräner Machtantritt. Der CDU-Politiker, der bereits seit Jahren als konservatives Gesicht seiner Partei galt, musste eine schmerzhafte Niederlage im ersten Durchgang hinnehmen. Die Wahl wirft Fragen zur Stabilität der neuen Regierungskoalition auf – und offenbart erste Risse in dem politischen Projekt, […]

Am 6. Mai 2025 erlebte Friedrich Merz im Bundestag ein politisches Debakel: Er fiel im ersten Wahlgang zur Kanzlerwahl durch – und das trotz einer vermeintlich stabilen Koalitionsmehrheit mit der SPD. Mit nur 310 Ja-Stimmen verfehlte er die notwendige absolute Mehrheit von 316 Abgeordneten. Was als sicher galt, wurde zum Warnsignal für eine fragile Koalition und einen wankenden Machtanspruch. Geheime Abweichler – Vertrauensbruch in den eigenen Reihen? Die CDU/CSU-SPD-Koalition verfügt […]

Rund zehn Wochen nach der Bundestagswahl ist es offiziell: CDU, CSU und SPD haben sich auf eine gemeinsame Regierungsarbeit geeinigt. In Berlin unterzeichneten die Parteivorsitzenden am Montag den 144 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland“. Damit ist die fünfte "große Koalition" in der Geschichte der Bundesrepublik besiegelt. Die erste große Herausforderung für das neue Regierungsbündnis steht bereits kurz bevor: Morgen, am Dienstag (06.05.2025) wollen die Koalitionspartner den […]