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SPD

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Regional

Haase gewinnt Stichwahl: CDU setzt sich deutlich vor SPD durch

Mit einem klaren Vorsprung hat Meinolf Haase (CDU) die Stichwahl um das Amt des Landrats für sich entschieden. Laut vorläufigem Ergebnis erreichte Haase mehr als 55 Prozent der Stimmen und ließ damit die SPD klar hinter sich. Die Wahlbeteiligung lag bei über 37 Prozent – ein Wert, der im Vergleich zu früheren Kommunalwahlen als solide einzuschätzen ist. Trotz des deutlichen Ergebnisses mahnen Wahlbeobachter jedoch zur Vorsicht: Aufgrund der Absage der […]

today28. September 2025

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Regional

Meinolf Haase gewinnt ersten Wahlgang Stichwahl um Landratsposten in Lippe

CDU-Kandidat mit knapp 40 Prozent vorn Im Rennen um das Amt des Landrats hat CDU-Politiker Meinolf Haase im ersten Wahlgang die Nase vorn. Mit 39,79 Prozent der Stimmen setzte er sich deutlich von seinen Mitbewerbern ab, berichtet die Lippische Wochenzeitung. SPD-Kandidatin Ilka Kottmann erreicht zweite Runde Auf Platz zwei landete SPD-Kandidatin Ilka Kottmann mit 29,10 Prozent. Damit steht fest: Am 28. September kommt es zur Stichwahl zwischen Haase und Kottmann. […]

today15. September 2025

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Regional

Lemgo wählt: Zwischen AfD-Frust, WLAN-Träumen und dem Wunsch nach einem Bürgermeister, der’s richtig macht

Heute hält Lemgo den Atem an. Bei den Kommunalwahlen entscheidet sich, wer die Stadt in den kommenden Jahren führen wird: Markus Baier (parteilos), Dr. Burkhard Pohl (Grüne) oder Alexander Baer (SPD). Doch es sind nicht nur die Kandidaten, die die Spannung erhöhen – die AfD könnte heute überraschend Stimmen gewinnen, und das sorgt bei vielen etablierten Parteien für echte Sorgenfalten. Selbst Bundeskanzler Friedrich Merz schaut aufmerksam zu, die Nervosität ist […]

today14. September 2025

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Politik

Neue SPD-Kandidatin für Karlsruhe: So läuft die Richterwahl am Bundesverfassungsgericht

Die SPD hat mit Sigrid Emmenegger eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht nominiert, berichten Medien. Ob sie im Bundestag die erforderliche Zweidrittelmehrheit erreicht, ist noch unklar doch welche Regeln gelten bei der Wahl eigentlich? Das höchste deutsche Gericht besteht aus 16 Richterinnen und Richtern, verteilt auf zwei Senate. Ihre Wahl erfolgt je zur Hälfte durch Bundestag und Bundesrat. Aktuell liegt das Vorschlagsrecht beim Bundestag, der drei offene Stellen nachbesetzen muss. […]

today11. September 2025

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Regional

SPD fordert Sicherheitsgarantien für Lemgoer Eiswelt Stadt und Stadtwerke sollen unterstützen

Die SPD in Lemgo macht sich für ein mögliches Comeback der beliebten Eiswelt stark fordert jedoch klare Sicherheitszusagen von Stadt und Stadtwerken, um das Projekt auf stabile Beine zu stellen. Konkret geht es um eine Ausfallbürgschaft sowie einen vergünstigten Stromtarif, damit das winterliche Event finanziell tragbar bleibt, berichten Medien. Ruf nach struktureller Unterstützung Trotz breiter öffentlicher Zustimmung und einer erfolgreichen Spendensammlung aus der Bürgerschaft sieht die SPD dringenden Handlungsbedarf: Ohne […]

today5. August 2025

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Politik

„Auch im Interesse der Union“ – SPD entfacht Steuerdebatte: Die Stunde der Superreichen ist gekommen

Es ist ein Sonntagmorgen, der die politische Landschaft beben lässt. Während in den Straßen der Hauptstadt die ersten Sonnenstrahlen durch die Sommerhitze flimmern, bricht die SPD eine alte Regel der Koalition – zumindest rhetorisch. Ihre Spitzenpolitiker fordern das, was seit Jahren wie ein Tabu behandelt wurde: Steuererhöhungen für die Reichsten im Land. Nicht als Angriff, so betonen sie, sondern als Akt der Gerechtigkeit – ja, sogar „im Interesse der Union“. […]

today3. August 2025

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Deutschland

Verteidigung und Infrastruktur – Sondierungen sind erfolgreich

Zwei wesentliche Forderungen der vergangenen Wochen werden nun beantwortet: Infrastruktur und Rüstungsausgaben werden gesichert. Das ist die Kernaussage der Gespräche von SPD und CDU. Die Sondierungsgespräche im Vorfeld der möglichen neuen Regierung tragen damit Früchte. Diskussionen erfolgreich - Einigung erzielt Für mehrere Tage hatten Vertreter*innen der beiden Parteien darüber verhandelt. Während der Gespräche drangen nur wenige und allgemeine Informationen nach außen. Jetzt ist klar: Ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro […]

today5. März 2025