AFD Vize-Bürgermeisterin wird abgesetzt

In Bad Salzuflen wurde die stellvertretende Bürgermeisterin Sabine Reinknecht von der AfD nach nur 14 Tagen wieder abgewählt. Mehrere Mitglieder des Stadtrats hatten dafür einen Antrag gestellt. In der folgenden Abstimmung stimmten 57 Ratsmitglieder und der Bürgermeister für ihre Abwahl. Die 13 AfD-Mitglieder stimmten dagegen.

Reinknecht war am 5. November überraschend zur dritten stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt worden. Sie bekam damals 16 Stimmen, obwohl die AfD nur 13 Sitze hat und sich die Parteien eigentlich vorher auf eine gemeinsame Liste mit Kandidaten von CDU, SPD und Grünen geeinigt hatten. Die Kandidatin der Grünen bekam jedoch zu wenige Stimmen, und Reinknecht rückte nach.

Die AfD kritisierte die Abwahl und sprach von einem undemokratischen Vorgehen. Sie hielt vor der Sitzung eine Mahnwache ab. Gleichzeitig gab es eine Demo gegen die AfD.

Der Bürgermeister sagte nach der Abstimmung, dass die Stadt nicht von Personen vertreten werden solle, deren Parteien vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Für die Abwahl war eine Zweidrittelmehrheit nötig, also 47 Stimmen, mit 58 Stimmen setzte sich der Antrag gegen die AFD durch. Ob die freie Stelle erneut besetzt wird, ist noch unklar.

Die Ratsmitglieder möchten die Zahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister eventuell auf zwei reduzieren.