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„Wir haben uns als Bundesregierung vorgenommen, nicht im Status quo zu verharren, sondern weitreichende Veränderungen voranzubringen, damit unser Land stark bleibt, damit wir zeigen, was wir in Deutschland können. Dazu haben wir uns in den ersten sechs Monaten dieser Regierung auf den Weg gemacht.“ , so Bundesministers der Finanzen Klingbeil.
Die Bundesregierung will Deutschland modernisieren und stärken. In den ersten sechs Monaten hat sie damit begonnen und 500 Milliarden Euro für Investitionen bereitgestellt. Das Geld soll in Schulen, Kitas, Straßen, Bahnen, Brücken, Digitalisierung, Klimaschutz und den sozialen Wohnungsbau fließen.
Neben staatlichen Investitionen sollen auch private Investitionen gestärkt werden. Dafür wurden Gesetze beschlossen, etwa zur Unternehmenssteuer und zu Abschreibungen. Mit dem neuen Standortfördergesetz will die Regierung private Investitionen zusätzlich anregen.
Es soll Gründungen erleichtern, Investitionen in Infrastruktur und erneuerbare Energien fördern und Bürokratie abbauen, damit Banken Unternehmen besser unterstützen können. Der Verbraucherschutz bleibt dabei erhalten.
Nach sechs Monaten zieht die Regierung eine positive Bilanz: Das Gesetz stärkt die Wettbewerbsfähigkeit, die Wirtschaft und die Arbeitsplätze in Deutschland.
Der Modernisierungskurs soll fortgesetzt werden. Dazu gehören der weitere Abbau von Bürokratie, niedrigere Energiekosten und neue Wege, um private Investitionen zu fördern.
Mit dem geplanten Deutschlandfonds will die Bundesregierung zeigen, dass Deutschland ein attraktiver Standort für Investoren ist.
Geschrieben von: Gunnar Noll
Bundesministers der Finanzen Klingenbeil Standortfördergesetz
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