Krach in Paris: Frankreichs neue Regierung vor dem Zerfall

Koalitionsstreit nach Stunden – Misstrauen statt Aufbruch

Kaum ist Frankreichs neue Mitte-Rechts-Regierung im Amt, steckt sie bereits in einer handfesten Krise. Der frisch bestätigte Premierminister sieht sich einem drohenden Misstrauensvotum gegenüber – noch bevor er seine erste Regierungserklärung abgegeben hat. Auslöser ist die heftige Unzufriedenheit bei den konservativen Républicains über die Kabinettszusammensetzung.

Konservative fühlen sich übergangen

Der Innenminister und Parteivorsitzende der Républicains, Bruno Retailleau, kritisierte offen die geringe Anzahl von Ministerposten für seine Partei. Medienberichten zufolge hatte Retailleau ursprünglich ein Drittel der Ämter für die Konservativen gefordert. Besonders verärgert zeigte sich die Partei über die Ernennung des Macron-Vertrauten Bruno Le Maire zum neuen Verteidigungsminister – eine Position, mit der niemand gerechnet hatte.

Drohender Rückzug aus der Regierungskoalition

Die Krise spitzt sich weiter zu: Die Républicains haben für heute eine Krisensitzung einberufen, bei der über einen möglichen Rückzug aus der Regierungskoalition mit Macrons Mitte-Partei beraten werden soll. Kulturministerin Rachida Dati, ebenfalls Mitglied der Républicains, warnt eindringlich vor einem solchen Schritt. „Ein Rückzug nach nur wenigen Stunden würde Frankreich in eine Phase des Chaos stürzen“, mahnte sie. In einer Zeit großer Herausforderungen dürfe sich ihre Partei nicht der Verantwortung entziehen.