Wehrdienst-Debatte: Pistorius sucht Schulterschluss mit SPD-Fraktion

 In der aufgeladenen Debatte um einen neuen Wehrdienst in Deutschland bemüht sich Verteidigungsminister Boris Pistorius um eine Beruhigung der Wogen innerhalb der SPD-Fraktion. Gemeinsam mit Fraktionsvize Siemtje Möller und dem Bundestagsabgeordneten Falko Droßmann wandte er sich in einem Brief an die Abgeordneten der SPD, um zentrale Punkte klarzustellen und für Geschlossenheit zu werben.

Brief soll Fraktion einen – Freiwilligkeit bleibt Leitlinie
„Der Grundsatz der Freiwilligkeit steht an erster Stelle und bleibt leitend für unser weiteres Handeln“, heißt es in dem Schreiben, das dem RedaktionsNetzwerk Deutschland vorliegt. Gleichzeitig betonen die Autoren, dass im Falle zu geringer Freiwilligenzahlen gesetzliche Regelungen für verpflichtende Dienste nötig sein könnten. Die Entscheidung darüber liege jedoch beim Bundestag.

Kontroverse um Losverfahren sorgt für Spannungen
Auslöser des internen Streits war die Diskussion über ein mögliches Losverfahren zur Auswahl von Wehrdienstleistenden – ein Vorschlag, den SPD- und Unionsfachpolitiker bereits diskutiert hatten. Pistorius hatte sich bei einer Fraktionssitzung vehement dagegen ausgesprochen und stattdessen eine Musterung aller jungen Männer gefordert. Sein Vorstoß sorgte für Unmut und führte zu einer offenen Auseinandersetzung innerhalb der Fraktion.

Ziel: Neuer Wehrdienst ab Januar – Kompromissbereitschaft wächst
Trotz der Differenzen signalisieren Pistorius und seine Mitunterzeichner im Brief Gesprächsbereitschaft. Gemeinsam mit der Union wolle man einen modernen und tragfähigen Wehrdienst entwickeln. Auch bei der ersten Lesung im Bundestag wurde deutlich: Auf beiden Seiten gibt es Bereitschaft zum Kompromiss. Der überarbeitete Wehrdienst soll – sofern das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen ist – zum 1. Januar in Kraft treten.