Paulaner siegt im Design-Streit gegen Berentzen Mio Mio muss Flaschen vom Markt nehmen

Die Münchner Brauerei Paulaner hat im Rechtsstreit um die Gestaltung von Cola-Mix-Flaschen einen juristischen Erfolg gegen den Konkurrenten Berentzen erzielt. Das Landgericht München I entschied, dass das Design der „Mio Mio Cola+Orange Mische“ dem geschützten Flaschendesign von Paulaners Spezi zu ähnlich sei, berichten Medien.

Berentzen muss den Verkauf des Getränks in der aktuellen Gestaltung einstellen andernfalls drohen Ordnungsgelder von bis zu 250.000 Euro. Zudem soll das Unternehmen Schadenersatz leisten und bereits produzierte Flaschen vernichten. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung stand die sogenannte „Fünf-Farben-Welle“ eine Farbgestaltung in Gelb, Orange, Rot, Pink und Lila, die Paulaner als Herkunftsnachweis geschützt hat. Laut Paulaner-Anwalt diene das Farbkonzept dazu, das Getränk für Konsumenten eindeutig als Spezi zu kennzeichnen. Die Ähnlichkeit der Farben und Formen auf der Mio-Mio-Flasche sei daher irreführend.

Berentzen argumentierte hingegen, dass farbenfrohe Etiketten bei Cola-Mix-Getränken üblich seien und dass sich die Gestaltung der eigenen Flasche deutlich unterscheide. Man nutze Kreise statt Wellen, inspiriert von einer Tapete im früheren WG-Zimmer des heutigen Marketingchefs. Für das Gericht spielte diese Entstehungsgeschichte jedoch keine Rolle.

Paulaner betonte, es gehe nicht in erster Linie um Schadensersatz, sondern um den Schutz der eigenen Marke. Ob man tatsächlich auf der Vernichtung der Mio-Mio-Flaschen bestehen werde, ließ das Unternehmen offen.

Es ist nicht das erste Verfahren dieser Art: Bereits im März hatte Paulaner einen ähnlichen Fall gegen die Karlsberg Brauerei gewonnen. Damals sah das Gericht ebenfalls eine Markenrechtsverletzung aufgrund farblicher Ähnlichkeiten. Und auch der Markenname „Spezi“ selbst war in der Vergangenheit Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen mit wechselnden Rollen für Paulaner als Kläger oder Beklagter.