Bürgerbegehren zur Notaufnahme in Lemgo: 14.000 Stimmen bleiben ungehört
Nach der gestrigen Diskussion und Abstimmung im Kreistag Lippe haben die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens gemeinsam mit dem Vorstand des Aktionsbündnis Klinikum Lippe e.V. Stellung genommen. Anlass ist die Entscheidung der Kreistagsmehrheit, das Bürgerbegehren wegen angeblicher rechtlicher Unzulässigkeit nicht zu behandeln. „Das mehrheitliche Abstimmungsergebnis kam für uns nicht mehr überraschend. Desillusionierend ist jedoch, wie leicht die Forderung von 14.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern übergangen wurde“, erklärte Monika Bahlo aus Lemgo. Kritik übt […]
