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Hintergrund

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Dobrindt warnt vor Destabilisierung durch ausländische Mächte

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt fordert einen entschlossenen Kurs im Umgang mit den zunehmenden hybriden Angriffen auf deutsche Unternehmen und kritische Infrastrukturen. In einer Stellungnahme erklärte er, dass Deutschland verstärkt gegen diese Bedrohungen vorgehen müsse. Geplant ist die Schaffung eines nationalen Drohnenabwehrzentrums, das bis Mitte Dezember betriebsbereit sein soll. Das Zentrum wird die Zusammenarbeit zwischen der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt und den Polizeibehörden der Länder koordinieren, um Drohneneinsätze effizient zu bekämpfen. Dobrindt äußerte […]

today12. November 2025

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Merz zweifelt an Pistorius’ Wehrdienst-Modell – Kommt die Rückkehr zur Pflicht?

Merz zweifelt an Pistorius’ Wehrdienst-Modell – Kommt die Rückkehr zur Pflicht? Angesichts des großen Personalbedarfs der Bundeswehr wird der Ton in der Debatte um den neuen Wehrdienst rauer. Während Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit einem freiwilligen Modell 80.000 zusätzliche Rekruten gewinnen will, zeigt sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wenig überzeugt. In einem TV-Interview betonte er, dass Freiwilligkeit allein womöglich nicht ausreiche – und brachte erneut die Reaktivierung der Wehrpflicht ins […]

today6. Oktober 2025

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Hofreiter fordert offensive Cyberstrategie: Europa müsse schneller und härter reagieren

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat sich im Gespräch mit ntv Frühstart deutlich für eine offensivere Haltung Deutschlands im digitalen Raum ausgesprochen. Angesichts zunehmender Cyberangriffe aus Russland sei eine rein defensive Strategie nicht ausreichend. „Wir bräuchten dringend offensive Cyberkapazitäten“, betonte der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag. Ziel sei es, Russland klarzumachen: Wer digitale Angriffe startet, muss mit entsprechenden Gegenmaßnahmen rechnen. Allein die Fähigkeit dazu könne eine effektive Abschreckung sein.Mehr Tempo bei […]

today2. Oktober 2025

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Merz begrüßt Trumps Gaza-Plan: „Hoffnung auf Frieden wächs

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich positiv zum Friedensplan von US-Präsident Donald Trump für den Gazastreifen geäußert. Am Rande der Kabinettsklausur nannte Merz den Vorschlag die „bislang beste Chance auf ein Ende des Krieges“ nach Jahren des Blutvergießens. Besonders hervor hob er die Zustimmung Israels, die für ihn einen „bedeutenden Fortschritt“ darstelle. Nun sei die radikalislamische Hamas am Zug, so Merz: „Sie muss den Weg für eine Friedenslösung freimachen.“ Der Kanzler […]

today30. September 2025

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Kanzler Merz warnt vor historischer Krise – „Deutschland steht an einem Wendepunkt“

Angesichts geopolitischer Spannungen und wirtschaftlicher Unsicherheit hat Bundeskanzler Friedrich Merz im Bundestag eindringlich zu schnellen Reformen aufgerufen. In der Generaldebatte zum Haushalt 2026 sprach er von einer der „herausforderndsten Phasen“ der deutschen Nachkriegsgeschichte – und stellte klar: Ohne wirtschaftliches Wachstum gerate das soziale Gleichgewicht in Gefahr. Merz betonte, dass die aktuelle Schwäche der deutschen Wirtschaft kein isoliertes Phänomen sei. Vielmehr befinde sich die gesamte westliche Welt in einer „größten Bewährungsprobe“, […]

today24. September 2025

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Milliarden für die Infrastruktur – aber wer soll’s umsetzen?

Ein 500-Milliarden-Euro schweres Sondervermögen soll Deutschlands Infrastruktur zukunftsfähig machen. Doch eine aktuelle Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) warnt: Ohne ausreichende Fachkräfte, effizientere Planung und digitale Verfahren droht das Geld zu verpuffen – und sogar an Wirkung zu verlieren. Besonders die Bauwirtschaft steht vor massiven Herausforderung Fachkräftemangel als größtes Risiko für das Investitionsprogramm Die Analyse des IW Köln sieht im Mangel an qualifizierten Arbeitskräften das zentrale Hindernis. Besonders gefragt […]

today24. September 2025

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Lob für deutsche Klimapolitik trifft auf massive Leserkritik

Ein aktueller Bericht führender Klimaforscher hebt Deutschlands Rolle beim Klimaschutz als vorbildlich hervor. Doch unter den Leserinnen und Lesern regt sich deutlicher Widerspruch. In zahlreichen Kommentaren äußern sie Zweifel an der Wirksamkeit nationaler Alleingänge und kritisieren wirtschaftliche und soziale Folgen der Klimapolitik. Vor allem der drohende Verlust an Wohlstand, Arbeitsplätzen und Versorgungssicherheit sorgt für Unmu Sorge um Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit Viele Leserinnen und Leser sehen in der aktuellen Klimapolitik eine […]

today24. September 2025

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„Mehr Geduld für die Bahn: Pünktlichkeitsziele nach hinten verschoben“

„Pünktlichkeitsversprechen revidiert – Realismus statt Wunschdenken“Verkehrsminister Patrick Schnieder hat die bisherigen Pünktlichkeitsziele der Deutschen Bahn als unrealistisch eingestuft und korrigiert. Statt wie ursprünglich geplant bis 2027 eine Pünktlichkeitsquote von 75 bis 80 Prozent zu erreichen, soll dieses Ziel nun erst ab 2029 bei mindestens 70 Prozent liegen. Der CDU-Politiker verweist auf die umfassenden Bauarbeiten der kommenden Jahre und betont, man wolle „nichts Unmögliches verlangen“. Die Generalsanierung des Netzes bleibe wie […]

today22. September 2025

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Verfassungsrichterwahl vor Durchbruch – Spahn zeigt sich optimistisch

Zweiter Anlauf nach politischer Krise Nach dem gescheiterten Versuch im Juli nimmt der Bundestag in dieser Woche einen neuen Anlauf zur Wahl von Verfassungsrichtern. Die SPD hat mit Sigrid Emmenegger eine neue Kandidatin nominiert – nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf, die in Teilen der Union auf Widerstand stieß. Unionsfraktionschef Jens Spahn äußerte sich nun zuversichtlich, dass die Wahl im zweiten Versuch gelingen werde. „Ja, das wird klappen am Donnerstag“, […]

today22. September 2025