Dobrindt warnt vor Destabilisierung durch ausländische Mächte

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt fordert einen entschlossenen Kurs im Umgang mit den zunehmenden hybriden Angriffen auf deutsche Unternehmen und kritische Infrastrukturen. In einer Stellungnahme erklärte er, dass Deutschland verstärkt gegen diese Bedrohungen vorgehen müsse. Geplant ist die Schaffung eines nationalen Drohnenabwehrzentrums, das bis Mitte Dezember betriebsbereit sein soll. Das Zentrum wird die Zusammenarbeit zwischen der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt und den Polizeibehörden der Länder koordinieren, um Drohneneinsätze effizient zu bekämpfen.

Dobrindt äußerte zudem Besorgnis über die Herkunft der Drohnen, die wiederholt über wichtigen deutschen Infrastrukturanlagen gesichtet wurden. „Wir haben Hinweise darauf, dass diese Drohnenangriffe zum Teil von der russischen Schattenflotte ausgehen“, sagte der Minister. Die Angriffe stellen eine ernste Bedrohung für die nationale Sicherheit dar und sind Teil eines umfassenderen Stresstests, wie der Staat gegen externe Bedrohungen bestehen kann. Dobrindt betonte, dass ausländische Mächte vermehrt versuchten, mit modernen Technologien die Stabilität des Landes zu untergraben.

Im Zusammenhang mit der fortschreitenden Repression gegen Kritiker des Kremls wurde die russische Straßenmusikerin Diana Loginowa erneut festgenommen. Ein russisches Gericht verlängerte ihre Haftstrafe um weitere 13 Tage. Die 18-Jährige war wegen ihrer Antikriegslieder verhaftet worden, die sie in öffentlichen Auftritten präsentierte. Es ist bereits das dritte Mal, dass Loginowa in Haft genommen wurde. Sie muss zudem Geldstrafen wegen „Diskreditierung der russischen Streitkräfte“ zahlen. Menschenrechtsorganisationen kritisieren diese wiederholten Festnahmen als gezielte Unterdrückung der freien Meinungsäußerung im Zuge des Ukraine-Kriegs.