SPD zieht klare Grenze: Kein Platz für Verfassungszweifel – AfD-Kandidat Uwe Detert von Bürgermeisterwahl ausgeschlossen

Die Stadt Lage setzt ein klares Zeichen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit: Der AfD-Kandidat Uwe Detert wird nicht zur Bürgermeisterwahl zugelassen. Das entschied der Wahlausschuss am 16. Juli auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – mit Zustimmung der SPD.

Ausschlaggebend war eine Einschätzung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums, das der SPD vergangene Woche aus Düsseldorf zuging. In dem Gutachten kommt das Ministerium unter CDU-Innenminister Herbert Reul zu dem Schluss, dass Uwe Detert nicht die nötige Verfassungstreue mitbringt, um ein öffentliches Amt wie das des Bürgermeisters zu bekleiden.

Konkret bezieht sich das Ministerium auf mehrere öffentliche Äußerungen Deterts aus den Jahren 2023 und 2024, in denen er wiederholt die Legitimität der Bundesrepublik Deutschland infrage stellte. Aussagen mit Nähe zur sogenannten „Reichsbürgerszene“ ließen laut Ministerium massive Zweifel an Deterts Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung aufkommen.

Die SPD Lage stellte sich in der Ausschusssitzung entschieden gegen die Kandidatur. In einer Stellungnahme heißt es:
„Wer die freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnt, kann kein Bürgermeister unserer Stadt werden. Lage steht für Demokratie, Toleranz und Rechtsstaatlichkeit – diese Werte sind für uns nicht verhandelbar.“

Kritik gab es auch am Wahleiter und Ersten Beigeordneten Thorsten Paulussen. Seine Bewertung der Verfassungstreue Deterts in der offiziellen Vorlage für den Wahlausschuss wurde als „lapidar“ und handwerklich mangelhaft eingestuft. Der Vorwurf: Paulussen sei dem Anspruch an eine ordentliche Verwaltungsarbeit nicht gerecht geworden.

Mit der Entscheidung gegen Deterts Zulassung sendet Lage ein deutliches Signal: Die Demokratie verteidigt sich – und ihre Institutionen – mit Klarheit und Konsequenz.