Klingbeil offen für höhere Militärausgaben: „Wenn es 3,5 Prozent sein müssen, dann machen wir das“

Berlin/Düsseldorf. Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) zeigt sich offen für eine deutliche Aufstockung der Verteidigungsausgaben. Beim „Ständehaus-Treff“ der Rheinischen Post in Düsseldorf erklärte er, dass Deutschland in den kommenden Jahren auch bereit sei, bis zu 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben, berichten Medien.

„Wenn das am Ende heißt, drei Prozent, dann machen wir drei Prozent – wenn es 3,5 Prozent sind, machen wir auch das“, so Klingbeil. Die Welt habe sich in den vergangenen Jahren stark verändert, betonte der Minister. Es sei nun seine Pflicht, für Sicherheit zu sorgen – und dafür müsse investiert werden.

Im laufenden Jahr plant die Bundesregierung zunächst mit Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des BIP – dem derzeitigen NATO-Ziel. Doch Klingbeil macht klar: Das sei nur der Anfang. Beim kommenden NATO-Gipfel in Den Haag, so vermutet er, werden noch höhere Zahlen diskutiert.

Hintergrund ist ein Vorschlag des neuen NATO-Generalsekretärs Mark Rutte. Er möchte, dass sich die Mitgliedsstaaten künftig verpflichten, mindestens 3,5 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in militärische Verteidigung zu investieren. Zusätzlich könnten weitere 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur dazukommen. Ein konkretes Umsetzungsdatum wurde allerdings noch nicht genannt.

Klingbeil betonte jedoch auch, dass es nicht allein um Zahlen gehe. Viel wichtiger sei es, dass die Mittel zielgerichtet eingesetzt würden – für die Sicherheit Deutschlands und Europas.