Antrittsbesuch in Jordanien, Libanon, Bahrain und Syrien

Johann Wadephul am 26.09.22 in Berlin im Deutschen Bundestag. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Außenminister Johann Wadephul ist am Mittwoch zu einer mehrtägigen Reise in den Nahen Osten aufgebrochen, Ziele sind Jordanien, der Libanon und Bahrain. Um über den Friedensprozess nach dem Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas zu sprechen, außerdem weitere Schritte für Stabilität und humanitäre Hilfe abzustimmen.

Wadephul betonte vor seinem Abflug, dass der Nahe Osten an einer entscheidenden Wegmarke stehe, um einen dauerhaften Frieden zu erreichen. Der diplomatische Erfolg von Kairo, an dem viele Staaten beteiligt waren, sei schwer erkämpft worden. Nun komme es darauf an, die Erwartungen der Menschen zu erfüllen, Sorge bereitete ihm Berichte über neue Kämpfe in der Region. Die Hamas müsse sich an die Vereinbarungen halten, die Waffen niederlegen und die sterblichen Überreste der getöteten Geiseln übergeben. Zugleich rief Wadephul auch Israel zu militärischer Zurückhaltung auf, um weiteres Leid zu verhindern. Als Grundlage für den Friedensprozess gilt derzeit ein 20-Punkte-Plan. Deutschland beteiligt sich aktiv an seiner Umsetzung. So unterstützt die Bundesregierung das US-geführte „Civil Military Coordination Centre“ (CMCC) mit Fachleuten aus dem Auswärtigen Amt, die in dieser Woche ebenfalls in die Region reisen.

Thema in Joradnien wird sein, wie Deutschland den Wiederaufbau und die humanitäre Hilfe weiter unterstützen kann. Denn das Land am roten Meer spielt eine wichtige Rolle in der Versorgung der Menschen im Gazastreifen und gilt als stabiler Partner in der Region.

Im Libanon sind tiefgreifende Reformen notwendig um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, für Wadephul ist die Zusammenarbeit mit dem internationalen Währungsfonds daher entscheidend. Die Wahl des neuen Präsidenten wird sich viel im Land ändern. Seit gut einem Jahr hält die die Waffenruhe zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz. Wadephul forderte die Hisbollah auf, ihre Waffen endgültig niederzulegen. Deutschland ist an der Ende 2026 auslaufenden UN-Friedensmission UNIFIL beteiligt. Bis dahin müsse die libanesische Armee in der Lage sein, selbst für Sicherheit zu sorgen, so der Minister weiter.

In Bahrain nimmt der Außenminister am sogenannten „Manama Dialogue“ teil, einer internationalen Sicherheitskonferenz. Sein Ziel ist es, sich über die Rolle regionaler Partner auszutauschen und langfristige Lösungen zu erarbeiten. Bahrain habe sich, so Wadephul, in den letzten Jahren als wichtiger Vermittler und Brückenbauer erwiesen. Aber auch Länder wie Katar, Saudi-Arabien und die Türkei hätten im Gaza-Konflikt gezeigt, wie wichtig regionale Zusammenarbeit sei. Nur gemeinsam mit den Partnern in der Region könne es gelingen, dauerhaften Frieden zu schaffen.

In Syrien, ein weiteres Reiseziel, will er Gespräche mit Präsident Al Sharaa und Außenminister Al Shaibani führen. Nach dem Ende der Assad-Diktatur beginne für Syrien eine neue Zeit. „Wir wissen, durch welchen Alptraum die Syrerinnen und Syrer gegangen sind“, versicherte Minister Wadephul. Zwölf Jahre Bürgerkrieg hätten tiefe Wunden hinterlassen, deren Heilung viele Jahre dauern werde. Syrien stehe vor großen Herausforderungen und brauche nun eine Regierung, die allen Bürgerinnen und Bürgern, unabhängig von Herkunft, Religion oder Geschlecht ein Leben in Würde und Sicherheit ermöglicht.
Deutschland wolle an diesem Neuanfang mitwirken. Dazu gehörten die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen, humanitäre Hilfe, Unterstützung bei der Räumung von Minen sowie der Aufbau einer deutschen Botschaft. Auch deutsche Unternehmen wollten in die syrische Wirtschaft investieren.
Ein stabiles Syrien liegt im Interesse Europas und Deutschlands, betonte Wadephul „Was in Syrien passiert, hat direkte Auswirkungen auf uns“, sagte er. Viele der über eine Million Syrerinnen und Syrer, die während des Krieges in Deutschland Zuflucht fanden, seien inzwischen integriert. Einige wollten nun zurückkehren und beim Wiederaufbau helfen. Diese besondere Verbindung zwischen beiden Ländern wolle er vertiefen.

Begleitet wird Außenminister Wadephul bei seiner Reise durch Abgeordnete des Deutschen Bundestags. Für ihn ist es der erste offizielle Besuch in Jordanien, dem Libanon, Bahrain und Syrien.