Koalition sucht Einigkeit: Haushaltdebatte und Grillabend in Berlin

Generaldebatte im Bundestag
Heute erreicht die Haushaltswoche im Bundestag ihren Höhepunkt: In der Generaldebatte über den Kanzleretat wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ab 9 Uhr eine rund 30-minütige Rede halten. Erwartet werden Aussagen zu Reformprojekten und zur Außenpolitik. Traditionell eröffnet die größte Oppositionsfraktion die Debatte für die AfD spricht Fraktionschefin Alice Weidel, berichten Medien.

Erinnerung an hitzigen Schlagabtausch
Schon in der ersten Generaldebatte im Juli kam es zwischen Merz und Weidel zu einem heftigen Wortgefecht. Weidel nannte den Kanzler einen „Lügenkanzler“, Merz wies dies als „üble Nachrede“ zurück. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) musste mehrfach ermahnen. Für die heutige Sitzung sind insgesamt dreieinhalb Stunden angesetzt, in denen neben dem Kanzleretat auch die Etats für Auswärtiges, Verteidigung, Entwicklung, Forschung, Arbeit und Gesundheit diskutiert werden.

Grillfest für den Koalitionsfrieden
Nach der langen Sitzung wartet auf die 328 Abgeordneten von Union und SPD ein gemeinsames Grillfest im Garten der Parlamentarischen Gesellschaft. Ziel der Veranstaltung: den Zusammenhalt innerhalb der schwarz-roten Koalition nach einem holprigen Start zu stärken. Kanzler Merz und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) haben ihre Teilnahme zugesagt. Laut Union haben rund 80 Prozent der Abgeordneten zugesagt und auch bei den Kosten achte man darauf, „dass es nicht zu teuer wird“.

Kommentar:
Die schwarz-rote Koalition zeigt in Berlin den Spagat zwischen harter politischer Auseinandersetzung und dem Versuch, intern Harmonie zu wahren. Während im Parlament kontrovers über Finanzen und Politik gestritten wird, sollen Bratwürste und Bier den Teamgeist stärken. Ob solche Gesten über die tieferen Konflikte der kommenden Monate hinweghelfen, bleibt abzuwarten.