Landwirt nach A 30-Blockade verurteilt Amtsgericht Bad Oeynhausen spricht Schuldspruch wegen Nötigung

Blockade während Bauernprotest
Ein 62-jähriger Landwirt aus Kalletal (Kreis Lippe) ist am Donnerstag vom Amtsgericht Bad Oeynhausen wegen Nötigung verurteilt worden. Hintergrund ist eine Aktion im Januar 2024: Im Rahmen der bundesweiten Bauernproteste bog der Landwirt mit seinem Traktor auf die A 30 bei Bad Oeynhausen ab, berichten Medien. Gemeinsam mit weiteren Teilnehmern blockierte er für rund eine Stunde die Standspur, wodurch es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kam.

Angeklagter spricht von Versehen
Vor Gericht erklärte der Mann, er sei „aus Versehen“ auf die Autobahn gefahren und habe nicht die Absicht gehabt, den Verkehr zu blockieren. Die Staatsanwaltschaft und das Gericht folgten dieser Darstellung jedoch nicht in vollem Umfang. Die Richterin bewertete die Situation als gezielte Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer und damit als Nötigung.

Urteil mit Signalwirkung
Das Urteil gilt als Signal, dass auch im Rahmen von Demonstrationen Grenzen einzuhalten sind. Details zur Strafe wurden nicht öffentlich genannt. Die Blockade der A 30 hatte damals bundesweit Aufmerksamkeit erregt und wurde auch in sozialen Medien kontrovers diskutiert.