Merz vor NATO-Gipfel: „So stark sein, dass es niemand wagt, uns anzugreifen“

 Kurz vor dem NATO-Gipfel hat Bundeskanzler Friedrich Merz am Dienstag eine Grundsatzrede im Deutschen Bundestag gehalten – mit klaren Worten zur internationalen Sicherheitslage, zum Nahostkonflikt und zur Rolle Deutschlands in der Weltpolitik.

Merz mahnte, die Welt dürfe sich „niemals an Kriegsgräuel gewöhnen“ und verwies auf die anhaltenden Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten. Deutschland habe mit einer strengeren Migrationspolitik und einem neuen Ausgabenpaket wieder an internationalem Einfluss gewonnen. „Unsere Partner wissen nun, dass sie sich auf Deutschland verlassen können“, betonte der Kanzler.

Besonders deutlich äußerte sich Merz zur Lage im Nahen Osten. Deutschland stehe uneingeschränkt zum Existenzrecht Israels, das sich gegen Angriffe verteidigen müsse. Gleichzeitig unterstrich er die Bedrohung, die vom iranischen Atomprogramm ausgehe. „Der Iran darf niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen“, so Merz. Die jüngsten militärischen Maßnahmen der USA und Israels seien ein Signal, das Teheran abschrecken solle. Deutschland werde weiterhin auf diplomatische Lösungen setzen, um einen Flächenbrand im Nahen Osten zu verhindern.

Merz kündigte an, sich für eine humanitäre Lösung in Gaza einzusetzen und forderte einen sofortigen Waffenstillstand. „Wir unterstützen Israel, aber wir müssen auch kritisch nachfragen, welches Ziel dort verfolgt wird“, sagte er.

Im Vorfeld des NATO-Gipfels richtete der Bundeskanzler den Blick auf die Verteidigungspolitik. Deutschland müsse militärisch stärker werden. „Die Sicherheit Litauens ist auch unsere Sicherheit“, erklärte Merz. Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben und der Ausbau der Bundeswehr seien daher „essentiell für die Zukunft“.

„Wir müssen gemeinsam so stark sein, dass es niemand wagt, uns anzugreifen“, rief Merz unter dem Applaus des Bundestages.

Auch in Richtung Russland fand der Kanzler klare Worte. Ein Zurück zur alten Ordnung werde es mit Präsident Wladimir Putin nicht geben. „Putin versteht nur die Sprache der Stärke – und die müssen wir nun sprechen.“ Das angekündigte 18. EU-Sanktionspaket, das unter anderem gegen die russische Schattenflotte gerichtet ist, sei ein klares Zeichen. Zudem habe Merz beim G7-Gipfel die USA zur Verschärfung ihrer Sanktionen gegen Russland aufgefordert – mit vorsichtigem Optimismus.