„Turbo für Deutschlands Netze“ – Glasfaser- und Mobilfunkausbau soll endlich Vorrang bekommen

Schnelles Internet für alle – und zwar wirklich: Die Bundesregierung will den lahmenden Ausbau von Glasfaser und Mobilfunk in Deutschland endlich massiv beschleunigen. Das Kabinett hat dafür einen entscheidenden Schritt getan und eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht. Künftig soll der Netzausbau im „überragenden öffentlichen Interesse“ stehen – ein Gamechanger für Genehmigungen und Bauvorhaben.

Mit dieser Änderung am Telekommunikationsgesetz bekommt der digitale Infrastrukturausbau Vorrang gegenüber anderen Interessen bei Genehmigungsverfahren. Das bedeutet: Weniger Bürokratie, schnellere Entscheidungen und ein klarer Fokus auf die Zukunftsfähigkeit des Landes.

Digitale Versorgung als Staatsauftrag
Laut Bundesdigitalministerium ist das Ziel klar: Deutschland soll raus aus dem digitalen Mittelmaß. Ob auf dem Land oder in der Stadt – schnelles Internet und stabiler Mobilfunk sollen kein Glücksfall mehr sein, sondern Standard.

Bundesdigitalminister Volker Wissing hatte zuvor immer wieder betont, dass langsame Verfahren und komplizierte Zuständigkeiten den Fortschritt behinderten. Jetzt soll Schluss damit sein.

Entscheidung noch vor der Sommerpause?
Der Gesetzentwurf liegt nun beim Bundestag. Nach Angaben des Digitalministeriums könnten die Abgeordneten noch vor der Sommerpause abstimmen – und damit den Weg für ein neues Tempo beim Netzausbau freimachen.

Lang ersehnter Schritt
In vielen Regionen warten Bürgerinnen und Bürger seit Jahren auf leistungsfähige Internetverbindungen. Gerade im ländlichen Raum ist die digitale Spaltung spürbar – mit Folgen für Bildung, Arbeit und Wirtschaft. Der neue Vorstoß der Bundesregierung könnte diese Kluft nun endlich verringern.