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today8. Mai 2025 5
Berlin – Ein möglicher Kurswechsel in der CDU sorgt für politischen Gesprächsstoff: Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat sich offen für eine Überprüfung des bisherigen Unvereinbarkeitsbeschlusses mit der Linkspartei gezeigt. Seit 2018 galt eine klare Regel: keine Zusammenarbeit mit der Linken – ebenso wie mit der AfD. Doch nach der Kanzlerwahl von Friedrich Merz scheint Bewegung in die starre Haltung der Christdemokraten zu kommen.
Merz konnte den zweiten Wahlgang zur Kanzlerwahl nur mit Unterstützung von Stimmen aus der Linksfraktion erreichen. Ein symbolträchtiger Moment folgte nach der Abstimmung: Linken-Politikerinnen wie die kommissarische Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek gaben dem CDU-Chef die Hand – ein Bild, das noch vor wenigen Jahren undenkbar gewesen wäre.
Frei erklärte am Tag nach der Wahl, es sei an der Zeit, die bisherigen Abgrenzungen kritisch zu hinterfragen. Eine dauerhafte Zusammenarbeit mit der Linken sei zwar nicht beschlossen, doch der Unvereinbarkeitsbeschluss dürfe nicht zum politischen Dogma werden. Vielmehr müsse man sich an konkreten Sachfragen und der parlamentarischen Realität orientieren.
Innerhalb der CDU ist diese Position nicht unumstritten. Während einige den Schritt als pragmatische Öffnung sehen, warnen andere vor einer Aufweichung konservativer Grundsätze. Klar ist: Die Debatte um neue politische Bündnisse ist eröffnet – und sie könnte die Parteienlandschaft in Deutschland nachhaltig verändern.
Geschrieben von: Florian Jäger
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