„Ehrenamt im Rampenlicht: Burkhard Pohl beim Bundespräsidenten in Berlin“

Lemgoer Politiker bei kommunalpolitischer Tagung im Schloss Bellevue – Studie zeigt großen Handlungsbedarf bei Städten und Gemeinden

Dr. Burkhard Pohl, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Lemgo und Bürgermeisterkandidat, wurde als einziger Vertreter aus Lippe zur kommunalpolitischen Tagung nach Berlin eingeladen. Im Schloss Bellevue traf er dabei auf keinen Geringeren als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Eingeladen hatten das Bundespräsidialamt und die Körber-Stiftung – Anlass war eine zweitägige Veranstaltung, bei der rund 100 ehrenamtliche Stadt- und Gemeinderäte aus ganz Deutschland zusammenkamen, um über Chancen und Herausforderungen in der Kommunalpolitik zu sprechen.

„Die kommunale Demokratie ist das Fundament unseres gesellschaftlichen Miteinanders – und sie lebt vom offenen Dialog“, sagte Pohl im Anschluss an die Tagung. Er zeigte sich bewegt über die persönliche Anerkennung durch den Bundespräsidenten und hob die überparteilichen Gespräche hervor, die konkrete Impulse für die politische Praxis boten – von innovativen Bürgerbeteiligungsformaten wie Rats-TV bis hin zu pragmatischen Ansätzen zur Verwaltungsmodernisierung.

Doch es blieb nicht nur bei der Würdigung: Eine von der Körber-Stiftung beauftragte Forsa-Umfrage brachte ernüchternde Zahlen ans Licht. 86 Prozent der befragten Ratsmitglieder empfinden die wachsende Zahl von Vorgaben und Auflagen als Belastung, 70 Prozent schätzen die finanzielle Situation ihrer Kommune als schlecht oder sehr schlecht ein. Besonders dramatisch fällt das Bild in Ostdeutschland aus, wo 80 Prozent der Kommunalpolitiker finanzielle Notlagen beklagen. Fehlende Mittel, wirtschaftliche Unsicherheiten, Herausforderungen bei der Energiewende und ein massiver Modernisierungsstau gehören laut Umfrage zu den drängendsten Problemen.

Pohl betonte: „Die Veranstaltung war ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung. Jetzt muss aus dieser Anerkennung auch konkrete Unterstützung für Städte und Gemeinden folgen – durch bessere finanzielle Ausstattung und mehr Handlungsspielräume.“

Die Ergebnisse und Impulse der Tagung sollen nun in die politische Debatte auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene einfließen. Für Burkhard Pohl war die Teilnahme nicht nur eine persönliche Ehre, sondern auch ein Ansporn, sich weiterhin engagiert für eine starke kommunale Demokratie einzusetzen.