Olaf Scholz zur europäischen Sicherheit und Unterstützung der Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz betonte bei einem Treffen in London die Notwendigkeit, die Ukraine weiterhin finanziell und militärisch zu unterstützen. Die Ukraine sei Opfer der russischen Aggression und müsse sich verteidigen können. Besonders die USA und Deutschland zählen zu den größten Unterstützern des Landes, wobei Deutschland bereits 44 Milliarden Euro bereitgestellt habe.

Scholz unterstrich, dass eine starke ukrainische Armee entscheidend für die langfristige Sicherheit sei – nicht nur während des Krieges, sondern auch danach. Europa und transatlantische Partner müssten sich darauf einstellen, die Ukraine auch nach Kriegsende langfristig zu unterstützen.

Er stellte zudem klar, dass Russlands Ziel, eine regierungstreue Führung in der Ukraine zu etablieren, nicht akzeptiert werden könne. Ebenso lehne man die von Russland geforderte Demilitarisierung der Ukraine ab. Stattdessen müsse das Land in der Lage sein, sich selbst zu schützen.

Im Hinblick auf die europäische Sicherheit betonte Scholz, dass alle europäischen Staaten – auch außerhalb der NATO – ihre Verteidigungsanstrengungen verstärken müssten. Dies werde auch Thema beim bevorstehenden Europäischen Ratstreffen in Brüssel sein.

Friedensverhandlungen und die Rolle Europas

Zu möglichen Friedensverhandlungen betonte Scholz, dass keine Entscheidungen über die Ukraine ohne die Ukraine getroffen werden dürften. Eine starke ukrainische Armee sei die Grundlage jeder künftigen Sicherheitsarchitektur.

Auf die Frage nach der Verlässlichkeit der USA entgegnete Scholz, dass die transatlantische Zusammenarbeit weiterhin von großer Bedeutung sei. Die NATO bleibe essenziell für die europäische Sicherheit, und sowohl die USA als auch europäische Partner hätten bewiesen, dass sie gemeinsam die Ukraine unterstützen.

In Bezug auf eine mögliche zukünftige deutsche Regierung unter Friedrich Merz erklärte Scholz, dass er regelmäßigen Austausch mit der Opposition pflege, aber jeder seine aktuellen Aufgaben wahrnehmen müsse.